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Neue Frage

Was sind Herstellungsbeiträge? Wofür werden sie erhoben?
Angefragt und beantwortet von WAHB Admin am 08.11.2019 08:05 (50 gelesen)

Im Kommunalabgabengesetz des Landes Sachsen- Anhalt (KAG-LSA) hat der Gesetzgeber festgelegt, dass der Aufwand insbesondere für die Herstellung der öffentlichen Abwasseranlagen von den Grundstückseigentümern oder den Erbbauberechtigten zu tragen ist, die an diese Anlagen angeschlossen sind oder angeschlossen werden können, da diesem Grundstück durch den Anschluss an die zentrale Entwässerung ein Vorteil entsteht.

Dieser Vorteil entsteht für alle angeschlossenen bzw. anzuschließenden Grundstücke gleichermaßen, lediglich spätestens zum Zeitpunkt des jeweiligen Grundstücksanschlusses.

Aus der Sicht der Rechtsprechung in Sachsen-Anhalt ist dabei zu unterscheiden, ob ein Grundstück bereits vor Gültigkeit des KAG an eine zentrale Einrichtung der Abwasserbeseitigung angeschlossen war oder erst danach. Dann soll dies im Beitrag differenziert werden, denn neben den Anlagen bzw. Anlagenteilen für alle sollen zusätzlich die Investitionen für Anlagen bzw. Anlagenteile erfasst werden, die ausschließlich noch den sog. Neuanschließern zu Gute kommen. Daher die Unterscheidung in Sachsen- Anhalt in einen Herstellungsbeitrag HB I (für Neuanschließer) und einen für bereits vor dem 15.06.1991 angeschlossene/anschließbare Grundstücke HB II (für Altanschließer).

Investitionen im Sinne beider Beiträge sind auch die Kosten für den Bau der zentralen Kläranlage Silstedt.

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