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Wernigerode wehrt sich
15.08.2019 07:23 (271 x gelesen)

Wernigerode wehrt sich gegen Anschlussbeitrag

Artikel in der Volksstimme vom 12.08.2019

Die Stadt Wernigerode will gegen einen Gebührenbescheid des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Holtemme-Bode klagen. Der Verband fordert nachträglich Beiträge von Grundstückseigentümern, die bis zum Stichtag 15. Juni 1991 an eine alte Kläranlage angeschlossen waren. In Wernigerode sind das neben der Stadt etwa 4200 weitere Besitzer von privaten und gewerblichen Grundstücken. 



Mit ihrer Musterklage will die Stadt einerseits rechtliche Klarheit schaffen. Gleichzeitig soll so eine Flut von weiteren Klagen verhindert werden. Betroffene Grundstückseigentümer könnten sich nach dem Verfahren an dem Urteil zu den umstrittenen Beiträgen orientieren.

Die Stadt Wernigerode zieht dabei mit dem Wasser- und Abwasserverband an einem Strang. Der Verband hatte zuletzt selbst geklagt, um zu klären, ob er die Eigentümer für den sogenannten besonderen Herstellungsbeitrag zu Kasse bitten muss. Vor dem Oberverwaltungsgericht in Magdeburg hatte der Verband in diesem Jahr allerdings eine Niederlage kassiert.


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